Suchergebnisse für: 130

Für die Meinungsfreiheit – Gegen den Ausländerschutz-Paragraphen 130 StGB

„§ 130 StGB streichen – Rechtsstaat und Meinungsfreiheit wiederherstellen!“ – so lautete...

Arm durch Euro-Wahn

Arm durch Euro-Wahn...

NPD-Fraktion gegen Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Alexander Delle (NPD): „Verkehrspolitisch notwendig ist vielmehr die Verlagerung des...

Staatsminister Ulbig verfälscht Anfrage des NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel

Dreiste Manipulation bei Anfrage zur Leipziger Ahmadiyya-Moschee: Im Innenministerium wurde aus...

Tausende Gerichtsverfahren wegen “falscher” Meinungen

Kleine Anfrage des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel zu politischen Prozessen im Freistaat...

“Hilfe für die Flutopfer jetzt!”

NPD-Fraktion fordert Einführung einer solidarischen Pflichtversicherung für Elementarschäden und...

Initiativen der NPD-Fraktion in der 78. und 79. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages am 19. und 20. Juni 2013

Mittwoch, 19.06.2013: Antrag: „Pflichtversicherung für Elementarschäden einführen –...

Demographische Katastrophe in Zahlen

Kleine Anfrage des NPD-Abgeordneten Arne Schimmer: Bevölkerungsverlust und Überalterung in...

Bericht der Enquete-Kommission bleibt hinter den Möglichkeiten zurück

Positionen der NPD-Fraktion finden sich trotz Minderheitenvotum in manchen Teilen des Berichts...

Zentral, dezentral, ganz egal: Schluß mit den Standort-Debatten – Asylmißbrauch jetzt stoppen!

Andreas Storr (NPD): „Wir erleben gerade, wie die Schleusen wieder geöffnet werden“...